An die Mitglieder und Freunde der

Deutsch-Ungarischen Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie als Freunde Ungarns sicherlich verfolgt haben, hat die Staatspräsidentin von Ungarn, Katalin Novák, ihren Rücktritt erklärt. Grund dafür ist ihre Begnadigung eines Mannes,

der wegen Vertuschung eines Vergehens an Kindern zu einer Haftstrafe verurteilt worden war. Obwohl diese Begnadigung unzweifelhaft im Rahmen ihrer Amtskompetenzen lag, hat der Vorgang in Ungarn für große Empörung gesorgt. Wer die Ungarn kennt, der weiß, welche unumstößliche Bedeutung sie dem Schutz von Kindern zumessen. Judit Varga, die als frühere Justizministerin die Begnadigung gegengezeichnet hatte, ist ebenfalls von ihren politischen Ämtern zurückgetreten.

Der Vorgang ist geradezu tragisch, weil Katalin Novák eine integre, kluge und warmherzige Politikerin ist, die mir ihren hervorragenden Deutschkenntnissen zudem für die deutsch-ungarischen Beziehungen von erheblicher Bedeutung war. Auch Judit Varga, die bei der bevorstehenden Europawahl im Juni für Ungarns ins EU-Parlament einziehen sollte, ist eine Kennerin und gute Freundin Deutschlands. Ob deutsche Politiker wohl aus einem solchen Anlass zurückgetreten wären?

Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Arbeit beider Frauen, selbstverständlich insbesondere die Rolle der Staatspräsidentin, in seiner Rede zur Lage der Nation am 17. Februar gewürdigt und den gesamten Vorgang aus seiner Sicht eingeordnet. Sie finden seine Rede in deutscher Übersetzung als Anhang.

Unterdessen hat die Mehrheitsfraktion der Nationalversammlung den Präsidenten des ungarischen Verfassungsgerichts, Tamás Sulyok, für die Nachfolge von Katalin Novák nominiert. Die Wahl soll Anfang kommender Woche erfolgen. Wenn es bei diesem Zeitplan bleibt, werden wir als Deutsch-Ungarische Gesellschaft gemeinsam mit dem Deutsch-Ungarischen Institut des Mathias Corvinus Collegiums am Donnerstag, 7. März, 16.30 Uhr, eine Online-Informationsveranstaltung zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten von Ungarn veranstalten. Die Einladung ginge Ihnen dann nächste Woche zu. Bitte merken Sie diesen Termin bei Interesse schon einmal vor. 

Jetzt wünsche ich Ihnen aber zunächst einmal ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße

Ihr

Gerhard Papke

Dr. Gerhard Papke

Landtagsvizepräsident NRW a.D.

Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft

in der Bundesrepublik Deutschland e.V.